Rechtsprechung
| BGH, 05.05.1966 - III ZR 242/64 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gleichzeitiges Bestreiten des Empfangs eines Darlehens und Behaupten eines Verzichts auf dessen Rückzahlung - Zugeständnis im Bezug auf Rechtstatsachen - Erfordernis der Unzweideutigkeit - Auslegung einer atypischen Erklärung als Aufgabe des Tatrichters
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.1953 - II ZR 27/53
Zurückweisung nachgeholten Bestreitens
Auszug aus BGH, 05.05.1966 - III ZR 242/64
Schließlich läßt sich auch nicht annehmen, der Beklagte hätte, damit sein Bestreiten beachtlich sei, der Behauptung des Klägers, von der Erblasserin die Klagesumme als Darlehen bekommen zu haben, eine positive Angabe entgegensetzen müssen (vgl. BGHZ 12, 49, 50) [BGH 19.12.1953 - II ZR 27/53] .
- BGH, 25.09.1967 - III ZR 197/66
Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Darlehensvertrages - Anforderungen …
Der jetzt erkennende Senat hat auf die Revision des Beklagten mit Urteil vom 5. Mai 1966 - III ZR 242/64 - die oberlandesgerichtliche Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesene.